Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung des Verlags »form+zweck«

§ 1 Vertragsschluss

(1) Der Vertragspartner des Kunden ist:

Verlag »form+zweck«
Jörg Petruschat
Dorotheenstr. 4
12557 Berlin

Tel.: 0179 7732580
Mail: info@formundzweck.de

Steuernummer:  36 469 00271
Umsatzsteuer ID: DE176648783
Finanzamt Berlin-Köpenick

Bankverbindung:
Postbank
IBAN DE04 1001 0010 0091 2941 34
BIC: PBNKDEFF

(2) Ihr Vertrag mit uns kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch Zusendung der Ware angenommen haben. Der Verlag »form+zweck« ist zum Rücktritt von diesem Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware durch angemessenes Bemühen nicht zu beschaffen ist oder sich für den Verlag »form+zweck« der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen wird. Im letzteren Fall und bei größeren Bestellungen behält sich der Verlag »form+zweck« das Recht vor, die Lieferung nur nach Eingang einer Anzahlung vorzunehmen.

(3) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag »form+zweck« und dem Besteller gelten ausschließlich die hier abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag »form+zweck« nur an, wenn er schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.

§ 2 Preise und Versandkosten

(1) Unsere Preise sind Endpreise in EURO. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Dabei sind Schreibfehler und Irrtümer vorbehalten. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Aufland Verlages.

(2) Wir berechnen bei einer Bestellung direkt beim Verlag pro Lieferung eine Pauschale von 3,- EUR (Inland). Bei mehr als 3 Büchern pro Bestellung berechnen wir die reinen Portogeühren (ohne Verpackungskosten). Die Portogebühren für Lieferungen ins Ausland orientieren sich am Gewicht der Lieferung. Steuern und Zölle bei Lieferung ins Ausland gehen zu Lasten des Bestellers. Wünscht der Besteller Sonderversendungsformen werden diese zusätzlich berechnet. Bei Bestellungen des Buchhandels werden die reinen Portogebühren (ohne Verpackungskosten) berechnet.

§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen, Mängel und Haftung

(1) Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Empfängers.

(2) Der Verlag »form+zweck« liefert sofort, jedoch spätestens 10 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf abgesandt wird.

(3) Das Eigentum an der gelieferten Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung vor.

(4) Sollte die gelieferte Ware Mängel aufweisen, so reklamieren Sie diese bitte gegenüber dem Verlag »form+zweck« umgehend, spätestens jedoch innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware. Mangelhafte, beschädigte oder falsch gelieferte Ware wird anstandslos ersetzt. 

(5) Die Annahme der Sendung verpflichtet zum Einhalten der gebundenen Ladenpreise sowie unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

(6) Gezahlt wird auf Rechnung durch Überweisung durch den Kunden sofort per Paypal oder binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware.

(7) Der Verlag »form+zweck« haftet bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die Haftung bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der bestellten Ware beschränkt

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

(1) Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. 

(2) Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z.B. per Brief oder per elektronischer Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:

Verlag »form+zweck«
Dorotheenstrasse 4
12557 Berlin

(3) Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware in ordentlicher Verpackung auf unsere Gefahr verpflichtet. Bei einem Warenwert von bis zu 40,– Euro muss der Besteller gemäß § 35711 Satz 3 BGB die Kosten der Rücksendung selbst tragen, wenn er von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Besteller haftet für die von ihm verschuldete Verschlechterung, Untergang oder sonstige Unmöglichkeit der Rücksendung der Ware. 

(4) Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden dem Besteller zurückerstattet. Die Rücksendekosten, soweit es sich um gewöhnliche Kosten handelt, werden von uns nur übernommen (außergewöhnlich hohe Kosten z.B. für Expresslieferung werden nicht übernommen), wenn wir versehentlich eine falsche Ware geliefert haben.

(5) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen, sofern Sie die versiegelte Verpackung geöffnet haben. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Online-Angebot von Software oder anderen Daten oder Dateien).

(6) Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über ihre Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht. Dies gilt besonders für den Fall, dass Bücher deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, wie sie z.B. durch unachtsames Blättern entstehen (eingerissene oder geknickte Seiten, Schmutzflecken). Sie können vermeiden, wegen Wertersatz in Anspruch genommen zu werden, indem Sie sich auf die Prüfung beschränken, ob das entsprechende Verlagserzeugnis nach Ausstattung und/oder Inhalt Ihren Vorstellungen entspricht und es dabei – insbesondere unter Vermeidung von Beschädigungen und Verunreinigungen – sorgsam behandeln.

(7) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, etwa von den Autoren handsignierte Bücher.

§ 6 Datenschutz

(1) Der Verlag wird die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes (BDSG, TDDSG) erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information des Kunden erforderlich ist. 

(2) Der Käufer stimmt zur Realisierung der Bestellung der Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

§ 7 Anwendbares Recht, Sonstiges

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. 

(2) Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, tritt an deren Stelle diejenige rechtlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke. Die Wirkung der übrigen Bestimmungen der AGB und dem zwischen dem Verlag »form+zweck« und dem Käufer abgeschlossenen Vertrag werden davon nicht berührt.

Verlag »form+zweck«
Jörg Petruschat
Dorotheenstr. 4
12557 Berlin

Berlin, 12. Mai 2021

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